Artikel getaggt mit Naher Osten
Israel kippt Notstandsgesetz gegen Kamelfleisch
Veröffentlicht von nahostpost in Israel am 24. Mai 2011
… Eiscremeproduktion und Waschsalons werden aber weiter durch Notstandsverordnungen geregelt.
Der Verteidigungsausschuss der Knesset hat gestern eine weitere Verlängerung des seit 63 Jahren in Israel geltenden Notstands empfohlen. Das Gesetz aus der Zeit des Unabhängigkeitskriegs ermöglicht der Regierung in einigen Bereichen unter Umgehung des normalen Gesetzgebungsverfahrens, Gesetze und Erlasse zu verkünden. Das wird seit einiger Zeit vor allem von der Linken heftig kritisiert.
Für die Fleischproduktion freigegeben: Kamel auf dem Ölberg in Ostjerusalem
Die Geheimdienste allerdings bestanden Berichten zufolge darauf, dass der Notstand abermals um ein Jahr verlängert wird, denn wichtige Regelungen zur Terrorbekämpfung hingen davon ab. Immerhin machte sich die Knesset dieses Mal die Mühe, die einzelnen 158 Erlasse und 11 Gesetze zu überprüfen, die in den vergangenen Jahrzehnten auf Grundlage des Notstands entstanden. Dabei kam heraus, dass vieles davon überhaupt nichts mit Israels Sicherheit zu tun hat.
Gestrichen werden sollen uralte, sinnlose Regelungen wie das Verkaufsverbot für Kamelfleisch und das Verbot, mit der Süßigkeit “Raha” (auch bekannt als “Turkish Delight”) zu handeln. Zunächst weiter in Kraft bleiben allerdings Notstandsverordnungen, die unter anderem die Kontrolle der Speiseeisherstellung in Israel regeln, den Betrieb von Waschsalons und Friseurläden.
Laut Haaretz sollen alle Regelungen demnächst in normale Gesetze umgewandelt werden, damit der Notstand komplett aufgehoben werden kann.
Ahmadinedschad: Westen klaut Irans Regen
Veröffentlicht von nahostpost in Iran, Israel, Verschwörungen am 22. Mai 2011
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat “Berichte, deren Wahrheitsgehalt bestätigt ist” (von wem auch immer), dass der Westen mit “gewisser Ausrüstung” Wolken dazu bringe, sich über Europa abzuregnen, statt den Iran zu erreichen. Das meldet das iranische Fernsehen. Deshalb leide sein Land unter einer furchtbaren Trockenheit.
Auffällig an dieser Meldung finde ich vor allem, dass keine Zionisten in der Geschichte vorkommen. Dabei hat es gerade in Israel zur Freude der dortigen Landwirte und Naturschützer in diesem Frühjahr so viel geregnet wie seit Jahren nicht mehr. Diese Gelegenheit, mal wieder ein zionistisches Komplott zu stricken, lässt sich Ahmadinedschad als einer der weltweit führenden Verschwörungstheoretiker entgehen?
